Allgemeine Vertragslehre

Vertragsentstehung

1. Handlungsfähigkeit der Parteien

Spezialfall - natürliche Person

2. Übereinstimmung gegenseitige Willensäusserung

Wann und wie lange ist Vertrag verbindlich?

unverbindlich

Spezialfälle

3. Einhaltung der Formvorschriften

Vertragsformen

mündlich

schriftlich

stillschweigend

vier Formvorschriften

einfache Schriftlichkeit

qualifizierte Schriftlichkeit

öffentliche Beurkundung

Eintrag in ein öffentliches Register

Wenn die Formvorschriften nicht eingehalten werden

4. Die Einhaltung der Inhaltsvorschriften

unmöglicher Vertragsinhalt

widerrechtlicher Vertragsinhalt

unsittlicher Vertragsinhalt

Mängel an Vertragsentstehung
Wesentlicher Irrtum

Beispiel wesentlicher Irrtum

unwesentlichem Irrtum

Übervorteilung

Übervorteilung Beispiel

Absichtliche Täuschung

Furcherregung

Rechtsfolge bei anfechtbaren Vertägen

Vertragserfüllung

Erfüllungsort

Merksatz Erfüllungsort

Unterscheidung Speziesware / Gattungsware

Zeit der Erfüllung OR 75

Muss Schuldner seine Leistung selber erbringen oder kann er sich durch jmd. anderen erbringen

Gattungsware Vertragserfüllung

Mängel der Vertragserfüllung

Ab wann ist Schuldner in Verzug

Ausgangslage
kein festet Datum abgemacht

Ausgangslage
ein Verfalltag wurde abgemacht

Ausgangslage
Fixtag wurde abgemacht

Verjährungsfristen

Definition Verjährung

Folge der Verjährung

Gründe für Verjährungsfristen

10 Jahre

5 Jahre

1 Jahr

unverjährbar

Verjährungsfristen MERKE!

Sicherungsmittel der Vertragserfüllung

Realsicherheiten

Personalsicherheit

Kaution

Rententionsrecht

Eigentumsvorbehalt

Faustpfand

Grundpfand

Personalsicherheiten

Eigentum

Besitzer

Eigentum ohne Besitzer

Besitz ohne Eigentum

Eigentum + Besitz

Weder Eigentum noch Besitz